hier wird Recht besprochen
Aufgrund der Südafrika-Mutation kam es zu einer offenen Konfrontation zwischen Bund und dem Land Tirol. Welche Rolle spielt Anschober dabei, warum tun sich die Grünen in der Regierung so schwer ...
Verfassung und Putsch(-versuche): Von Wien 1933 nach Washington 2021.
Der Verfassungsgerichtshof hat eine Bestimmung des Vorarlberger Gemeindegesetzes aufgehoben, weil sie "dem repräsentativ-demokratischen System der Gemeindeselbstverwaltung widerspricht". Anlass ...
Die große Weihnachtsfolge!
Der VfGH hat am Freitag, dem 11. Dezember zwei richtungsweisende Entscheidungen verkündet: Erst die Aufhebung des Kopftuchverbots für Volksschülerinnen, dann jene des Verbots der Hilfeleistung z...
Heute geht es mal nicht um das Coronavirus, sondern um einen "Klassiker" der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs.
Was darf man jetzt, was nicht? Und wie konnte es nach dem ruhigen Sommer überhaupt so weit kommen?
Die Reaktion auf die Wiener Terrornacht war leider vorhersehbar: Statt echter Reformen und politischer Verantwortung im Innenministerium reden wir über neue Gesetze. Außerdem ein paar Worte zu C...
anlässlich der US-Wahlen vergleichen wir die Stellung des US-Präsidenten mit jener des Bundespräsidenten. Es wird so spannend wie es klingt.
alle Jahre wieder, auch in Zeiten des Coronavirus. Der Nationalfeiertag und die österreichischen Politik-Evergreens: Neutralität, Identität und das Bundesheer.