Sozialpartnerschaft: Arbeiterkammer vs. Wirtschaftskammer?
Heute wollten wir eigentlich über die Mehrwertsteuer auf Essen oder Föderalismus reden. Wir sind dann aber bei der Sozialpartnerschaft und den (Wirtschafts- und Arbeiter-)Kammern gelandet. Es soll nichts Schlimmeres passieren.
Quellen/Links
- Katrin Praprotnik und Flooh Perlot (Hg.), Das Politische System Österreichs: Basiswissen und Forschungseinblicke
- Lebenserwartungsrechner der Statistik Austria
- Arbeiterkammergesetz
- Wirtschaftskammergesetz
- orf.at, Erfolg für Transperson vor Höchstgericht
- VfGH-Erkenntnis zu Transperson im Wortlaut (Link funktioniert im Moment nicht)
- Barbara Haas/Kleine Zeitung, Alleinstehende Frauen wollen das Recht auf künstliche Befruchtung
- VfGH gibt Anfechtung der Volksbefragung zur Salzburger Lokalbahn (S-LINK) statt
- Stefanie Ruep/Maximilian Werner, VfGH: Salzburger Volksbefragung zu S-Link war unklar und rechtswidrig
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